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HÄNDE WEG VON LIBYEN!

Es ist uns wohl bewusst, dass dies ein langer Text für ein Flugblatt ist. Dennoch bitten wir Sie darum, sich einige Minuten Ihrer wertvollen Zeit zu nehmen und zu lesen. Nehmen Sie den Text als Gegeninformation zu „20 Minuten“, „BaZ“, „Blick“, „NZZ“, „Spiegel“, „Weltwoche“ etc. Was immer auch Ihre bevorzugte mediale Leibspeise, beziehungsweise Junkfood sein mag, Sie werden dort zu Libyen mehr oder weniger offen nur eine Information finden: Die Befürwortung und die Verherrlichung des Krieges. Diese kurze Schrift will aufzeigen, dass dieser Krieg gegen Libyen gewollt und geplant ist. Wie jeder andere Angriffskrieg findet auch dieser nur deswegen statt, weil wir es zulassen. Ebenso wie die Geschichte wird auch der Krieg von Menschen gemacht – von Menschen können diese Verbrechen verhindert werden. Wir laden Sie ein, sich denen anzuschliessen, die sich für eine humane, universelle und sozialistische Gesellschaft ohne Krieg und Unterdrückung einsetzen.

Die Empörung der Westens über die angeblichen oder tatsächlichen Verbrechen der Regierung in Tripolis ist leicht als Heuchelei und Lüge zu durchschauen:

Dieselben Regierungen welche nun in Libyen die Einhaltung von Menschenrechten herbeibomben wollen, hatten selbst keinerlei Skrupel diese Menschenrechte in den Schmutz zu treten und zu missachten.

Das Papier reicht nicht aus um all die Verbrechen aufzulisten, welche die USA und Europa den Völkern der Welt angetan haben. Erinnert sei an den Massenmord durch das faschistische Italien bis zu zum Jahr 1943. Bei diesen Massakern wurde ein Drittel(!) der damaligen Bevölkerung Libyens brutal ermordet. Erinnert sei aber auch an die Kriegsverbrechen unserer Tage: Wo blieb die Empörung der Weltöffentlichkeit, als die USA und ihre Vasallen den Irak, ein einst blühendes Land, während eines über 20 Jahre dauernden Krieges in die Steinzeit zurückbombten? Wo bleibt die Empörung, wenn die NATO Tod und Verderben über unschuldige Menschen in Afghanistan bringt und deren Lebensgrundlagen auf Jahrzehnte hinaus zerstört? Und schliesslich: Wo bleibt die Empörung, wenn das palästinensische Volk von den zionistischen Besatzern täglich ermordet und vertrieben wird?

Wo blieb die Empörung, als die Zionisten Gaza bombardierten?

Kaum ein Land dieser Erde, welches von den Armeen der US und EURO Imperialisten nicht schon angegriffen wurde. Mit den ewig gleichen Lügen wird die Weltöffentlichkeit an einen permanenten Kriegszustand gewöhnt: Noch mehr Krieg, noch mehr Leid noch mehr Tote, für noch mehr Frieden?

Und nun also einmal mehr Libyen.

Im Zug der gegenwärtigen revolutionären Veränderungen innerhalb der arabischen Region meinten die imperialistischen Herrscher offensichtlich, dass sie die Dynamik der Ereignisse in Libyen in ihrem Sinn beeinflussen könnten. Aber:

Libyen ist anders als Ägypten. Sein Führer, Muammar al-Gadhafi, war keine Marionette der Imperialisten wie Hosni Mubarak. Über viele Jahre war Gadhafi mit Ländern und Bewegungen verbündet, die den Imperialismus bekämpften. Als er 1969 mit einem Militärputsch die Macht übernahm, verstaatlichte er Libyens Erdöl und verwendete viel von diesem Geld darauf, das Land zu entwickeln.

Die Lebensbedingungen der Menschen verbesserten sich deutlich.

Daher waren die Imperialisten entschlossen, Libyen nieder zu schlagen.

Die USA führten 1986 Luftangriffe gegen Tripolis und Bengasi aus, bei denen 60 Menschen getötet wurden - darunter auch Gadhafis kleine Tochter. Dies wird kaum in unseren Massenmedien erwähnt. Umfassende Sanktionen wurden bereits damals durch die USA und die UN gegen Libyen verhängt, um die Wirtschaft des Landes zu ruinieren.

Nachdem die USA 2003 in den Irak einmarschiert waren und große Teile Bagdads mittels Bombardierungen platt machten - das Pentagon nannte das "Angst und Schrecken einjagen" – (shock and awe) versuchte Gadhafi weitere drohende Aggressionen gegen Libyen durch große politische und wirtschaftliche Zugeständnisse an die Imperialisten abzuwenden. Er öffnete die Wirtschaft Libyens für ausländische Banken und Gesellschaften, er befolgte die Forderungen des IWF nach 'Restrukturierungen', privatisierte viele staatliche Unternehmen und kürzte die staatlichen Zuschüsse für lebenswichtige Güter, wie Nahrungsmittel und Treibstoff.

Das Libysche Volk leidet jetzt unter den gleichen hohen Preisen und hoher Arbeitslosigkeit, die den Aufständen anderswo zu Grunde liegen und eine Folge der weltweiten kapitalistischen Wirtschaftskrise sind. Kein Zweifel, dass der Kampf der Völker in der arabischen Welt für politische Freiheit und wirtschaftlich-soziale Gerechtigkeit auch das Volk Libyens ermuntert hat. Kein Zweifel, dass Unzufriedenheit mit dem Gadhafi-Regime ein Antrieb eines erheblichen Teils der Bevölkerung ist.

Jedoch ist es ebenso wichtig für fortschrittliche Menschen, zu berücksichtigen, dass viele der jetzt vom Westen als Führer der Opposition geförderten Kräfte langjährige Agenten der Imperialisten sind. In der BBC wurden am 22. Februar Menschenmengen in Bengasi gezeigt, die die grüne Staatsflagge Libyens nieder rissen und sie durch die Fahne des 1969 entmachteten Königs Idris, eines Agenten des US- und britischen Imperialismus', ersetzten. Die westlichen Medien stützen viele ihrer Berichte auf angebliche und echte Informationen der 'Nationalen Front zur Rettung Libyens', welche durch die CIA der USA (!) ausgebildet und finanziert wurde. Mit dem Namen der Front und dem Wort 'CIA' erhält man leicht Hunderte von Referenzen auf diese Verbindungen. Das Wall Street Journal forderte am 23. Februar in einem Leitartikel "Die USA und Europa sollten den Libyern helfen, das Gadhafi-Regime zu stürzen." (Workers World vom 23. Februar 2011)

Die sogenannte „Revolution“ in Libyen entpuppte sich rasch als Konterrevolution, unterstützt und geführt von den Marionetten der USA und Europas. Selbstverständlich setzte sich die Regierung in Tripolis zur Wehr gegen diesen Umsturzversuch, welche Regierung täte das wohl nicht?

Und nun also, nach einer jahre-, ja jahrzehntelangen medialen Hetze kommen die erneuten Angriffe gegen Libyen. Diese Hetze gegen das libysche Volk und seine Regierung ist dermassen umfassend dass die Wahrheit dabei nicht nur auf der Strecke bleibt, nein es ist nahezu unmöglich geworden, die Wahrheit zu sagen. Die Wahrheit im Fall Libyen ist: Wie auch immer sich dieser „Konflikt“ präsentiert, er ist und bleibt die alleinige Angelegenheit des libyschen Volkes. Der Krieg gegen Libyen, der jetzt vom UNO (Un)Sicherheitsrat losgetreten wurde ist ein Angriffskrieg, wie gegen Vietnam, wie gegen den Irak, wie gegen Palästina, wie gegen Jugoslawien, wie gegen Afghanistan, wie gegen unzählige andere Opfer des Imperialismus. In seiner langen Geschichte hat es das libysche Volk stets verstanden, sich selbst von seinen Despoten zu befreien. Falls Muammar al Gadhafi vom Volk tatsächlich gestürzt werden soll, ist dies nur und ausschliesslich Sache eben dieses Volkes.